Pressemitteilung
13.02.2023 in Pressemitteilung
Rückblick und Ausblick SPD Ortsverein Erpel
19.03.2017 in Pressemitteilung von SPD KV Neuwied
Im Rahmen der jüngsten Kreisvorstandssitzung der SPD konnten Bundestagskandidat Martin Diedenhofen, Kreisvorsitzender Fredi Winter und Regionalgeschäftsführerin Eva Frömgen den Rheinbreitbacher Genossen Klaus-Henning Rosen für 50 Jahre aktive Mitgliedschaft ehren. Klaus-Henning Rosen hat in diesen 50 Jahren zahlreiche Funktionen und Mandate ausgeübt. So war er unter anderem Ortsvereinsvorsitzender in Rheinbreitbach, dort daneben Fraktionsvorsitzender im Ortsgemeinderat sowie viele Jahre Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat.
21.12.2016 in Pressemitteilung von SPD KV Neuwied
Kompetenter und erfahrener Bürgermeister mit hohen menschlichen Qualitäten
Neuwied. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, soll ab Januar 2018 die erfolgreiche Arbeit von Landrat Rainer Kaul (SPD) fortsetzen.
Vorstand und Kreisausschuss der Partei nominierten den 57-jährigen jetzt für die Urwahl, die im September nächsten Jahres gemeinsam mit der Bundestagswahl stattfinden wird. Der Vorschlag, über den die Delegierten am 27. Januar 2017 auf einem Kreisparteitag abstimmen sollen, wurde am Dienstag einstimmig in Leutesdorf gefasst.
“Wir haben zum Glück mehrere geeignete Personen in unseren Reihen und deshalb haben wir sehr sorgsam beraten und abgewogen”, so der SPD Kreisvorsitzende Fredi Winter bei der Vorstellung des Kandidaten. Schließlich hätten sich alle für Michael Mahlert ausgesprochen.
“Er hat die größte Erfahrung aller Bürgermeister, ist außergewöhlich engagiert und kommunikativ und wegen seiner hohen menschlichen Qualitäten weit über den Kreis Neuwied hinaus bekannt und geschätzt”, so ergänzte die stellvertretende Kreisvorsitzende Ortsbürgermeisterin Birgit Haas aus Straßenhaus.
“Ich freue mich und bin Michael Mahlert sehr dankbar für seine Bereitschaft, sich der Bürgerschaft zur Wahl zu stellen und das Amt des Landrats zu übernehmen”, so Neuwieds Oberbürgermeister und Stadtverbandsvorsitzender Nikolaus Roth. Mahlert erfülle bestens die Voraussetzungen zur Übernahme dieses Amtes. Durch seine verbindliche Art ist er ein guter Vermittler zwischen den Menschen und ihren unterschiedlichen Ansichten und Interessen. Mit ihm als Landrat bekommen die Menschen einen engagierten und mit hervorragenden Kontakten zur Landesregierung versehenen Landrat, der für eine Zukunft der Kommunen steht, so Roth abschließend.
Die kommunalpolitischen Mandatsträger stehen geschlossen hinter Michael Mahlert und haben ihm ihre volle Unterstützung zugesagt. “Er hat in seiner Verbandsgemeinde bewiesen, dass er auch bei stärksten Belastungen einen klaren und erfolgreichen Kurs fährt”, so seine Bürgermeisterkollegen Hans Werner Breithausen (Rengsdorf), Volker Mendel (Puderbach) und Horst Rasbach (Dierdorf).
19.11.2016 in Pressemitteilung von SPD KV Neuwied
Der alte und neue Vorsitzende Fredi Winter eröffnete die Kreiskonferenz mit verschiedenen Grußworten und hieß die Delegierten und anwesenden Gäste herzlich willkommen, es folge eine Schweigeminute zum Gedenken der im Kreis Neuwied verstorbenen Genossinnen und Genossen.
Auch Martin Diedenhofen, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen ließ es sich nicht nehmen, in seinem Heimatort Erpel die Anwesenden zu begrüßen.
17.11.2016 in Pressemitteilung von SPD KV Neuwied
Diese Haltung wurde in der jüngsten Versammlung des SPD Gemeindeverbands am 8.11. in Linz, durch die Mitglieder einstimmig bestätigt. Leider war eine Mehrheit im Rat seinerzeit nicht bereit einen so lautenden SPD Antrag zu unterstützen. Kostbare Zeit wurde somit bisher vertan, in der man wie angekündigt Transparenz gegenüber den gewählten Räten und Bürgern hätte herstellen können. Schuldzuweisungen und kraftvolle Worte wie „Wir lassen uns nicht täuschen“ oder der „Staatssekretär muss mit vollen Taschen kommen“ sind fehl am Platz. Verweigerungshaltung nimmt dem Verbandsgemeinderat jede gestalterische Möglichkeit und führt letztlich zur Zwangsfusion mit allen Konsequenzen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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