SPD in der VG Unkel neu aufgestellt

Veröffentlicht am 09.06.2016 in Pressemitteilung

Der neue Vorsitzende der VG-SPD.

Die Ortsvereine der SPD in der Verbandsgemeinde Unkel haben einen neuen Vorstand gewählt, der das Gremium mit Aktivität füllen soll. Wir gratulieren dem neuen Vorsitzenden Bernhard Reuter!

 

 

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Unkel. Die Ortsvereine der SPD in der Verbandsgemeinde Unkel trafen sich am Sonntag, den 05. Juni im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Unkel, um über die Zukunft des Gremiums zu beraten und zu entscheiden, welches lange von Inaktivität geprägt war. Es ging um die Reaktivierung des Gremiums der SPD in der VG Unkel, das die Ortsvereine Rheinbreitbach, Unkel/Bruchhausen und Erpel umfasst, und dem Austausch und der Kooperation zwischen den Vereinen dienen soll.

Bernhard Reuter, Ortsvereinsvorsitzender in Unkel, eröffnete die Versammlung mit einer kurzen und herzlichen Begrüßung, um dann das Wort an den scheidenden Vorsitzenden des Gremiums, Wolfgang Gisevius (Ortsbürgermeister Rheinbreitbach), zu erteilen. Dieser begann mit dem, neben den Vorstandswahlen wohl wichtigsten Tagesordnungspunkt: „Wie arbeiten wir, damit die Bürger uns positiv wahrnehmen?“ Grundlage für die darauffolgende Diskussion stellte das von Martin Diedenhofen (Ortsverein Erpel, Vorsitzender Juso Kreisverband Neuwied) zuvor erarbeitete und im Vorstand bereits besprochene Konzeptpapier dar, das einen Zukunftsplan für die VG-SPD skizziert, Ziele setzt und zudem ein neues Vorstandsmodell zur Debatte stellte. Auf einhellige Zustimmung trafen dabei die Ziele hinsichtlich einer konstanten Öffentlichkeitsarbeit, des Ausbaus der Kooperation zwischen den Ortsvereinen, der Zusammenarbeit mit den ansässigen Jusos und der Erarbeitung eines ausgereiften Wahlprogramms für die Kommunalwahlen 2019. Ebenso herausgestellt wurden das Ziel und die Wichtigkeit der Erarbeitung gemeinsamer Positionen bei spezifischen Themen, wie zum Beispiel der Windkraft in der Verbandsgemeinde. Konsens war es, die Transparenz nach Innen wie nach Außen zu erhöhen, um Parteimitglieder genau wie Bürgerinnen und Bürger angemessen in die politische Willensbildung insbesondere der Verbandsgemeinderatsfraktion einzubeziehen.

Im Anschluss an die Diskussion erfolgte die Abstimmung über das soeben beschriebene Konzeptpapier. Es wurde einstimmig als neue Arbeitsgrundlage für die VG-SPD angenommen. Bei den Vorstandswahlen kandidierte Bernhard Reuter, Ortsvereinsvorsitzender in Unkel und engagierter Verfechter der Sozialdemokratie als Vorsitzender. Er erzielte ein perfektes, einstimmiges Ergebnis und ist somit nun der neue Vorsitzende des Gremiums der VG-SPD. Nach der Annahme seiner Wahl bedankte sich Reuter bei den Anwesenden für das klare Votum und dankte in seiner Antrittsrede seinen Mitstreitern. Optimistisch gestimmt und mit dem klaren Bekenntnis zu ursozialdemokratischen Werten, wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, sprach er sich für eine gute Arbeit vor Ort und gleichzeitig die Einflussnahme auf die „große Politik“ aus. Man solle mit den Mitteln, die einem zur Verfügung stünden, seine Stimme nutzen, um nicht sozialdemokratischer Politik gegenüberzutreten und klare Stellung beziehen. Als Beispiel nannte er die drei Freihandelsabkommen Ceta, TTIP und TISA und die Mehrheit der Anwesenden stimmte ihm zu. Ebenso solle man auf versprochenen Mitbestimmungsrechten der Parteibasis bestehen und diese wenn nötig einfordern.

Im Anschluss an die Wahl des Vorsitzenden durch die Versammlung  wurden die weiteren Vorstandsmitglieder in ihrem Amt bestätigt. Dies sind

  • Jochen Wilsberg für den Ortsverein Erpel,
  • Klaus-Henning Rosen für den Ortsverein Rheinbreitbach,
  • Martin Diedenhofen als Beisitzer und von den Jusos in den Vorstand entsandt. Er übernimmt die Pressearbeit bis ein Medienreferent gefunden ist.

Im nächsten Tagesordnungspunkt widmete man sich der „Aktivitätenplanung“, die in den kommenden Vorstands- und Mitgliederversammlungen vertieft werden soll. Angesprochen wurde neben den unter Zielen bereits erwähnten Punkten unter anderem

  • die intensive Befassung mit dem Freihandelsabkommen TTIP und den möglichen Auswirkungen vor Ort,
  • Die Entwicklung eines klaren Profils der SPD auf Verbandsgemeindeebene,
  • Die Beteiligung an Fraktionsvorbesprechungen im Rahmen der Transparenzinitiative
  • und die Setzung weiterer eigener Themen, sowohl kommunalpolitisch als auch parteipolitisch.

Innerhalb des letzten Tagesordnungspunktes „Verschiedenes“ kamen unter anderem zwei Mitglieder der Jusos Rheinschiene zu Wort. Zuerst sprach Martin Diedenhofen, der auf der vergangenen Kreiskonferenz der Jusos im Kreis Neuwied zum neuen Vorsitzenden gewählt worden war, zu den anwesenden Genossinnen und Genossen und skizzierte die anstehende Arbeit im Kreisverband der Jusos. Ziel sei es, zwei weitere lokale Juso-Gruppen zu initiieren und beim Aufbau zu begleiten, die Öffentlichkeitsarbeit massiv auszubauen, mit den Ortsvereinen der SPD eng zu kooperieren und ebenfalls im SPD Kreisverband Neuwied mitzuwirken. Anknüpfend an Letzteres leitete Diedenhofen zu Florian Kluwig über, der auf der diesjährigen Kreiskonferenz der SPD am 19. November für die Position des Beisitzers kandidieren möchte. Unterstützt wird er dabei von den Mitgliedern der Jusos Rheinschiene, die sich dadurch eine erhöhte Mitbestimmung und Mitgestaltung im Kreisverband der SPD erhoffen. Kluwig forderte in seiner kurzen Vorstellung eine erhöhte Aktivität der Kreis-SPD und ein besseres Zusammenwirken der Ortsvereine, und bedankte sich schließlich bei der Versammlung für die geschenkte Aufmerksamkeit. 

Zum Abschluss der Mitgliederversammlung dankte der neue Vorsitzende Bernhard Reuter den Teilnehmern und gab nochmals einen positiven Ausblick auf die Zukunft der VG-SPD. Eines steht fest: Die SPD in der Verbandsgemeinde Unkel ist auf einem guten Weg.

 

Pressemitteilung SPD in der VG Unkel

 

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