Stellungnahme der SPD Ratsfraktion zu den Diskussionen in den örtlichen Medien zu den WKB in Erpel

Veröffentlicht am 08.02.2022 in Aktuell

Um es direkt vorweg zu nehmen: Wiederkehrende Beiträge zum Straßenausbau sind nicht der Weisheit letzter Schluss, die Satzung der Ortsgemeinde Erpel in der jetzigen Fassung eine Momentaufnahme und für uns nicht in Stein gemeißelt. Sobald sich etwas an den Eckdaten (z.B. Veränderungen beim Schuldenstand der Gemeinde) ändert, wird es Anpassungen geben können, die die Bürgerinnen und Bürger entlasten.

Die unstrittigen Fakten zu wiederholen, macht für uns keinen Sinn. Der Beschluss zur neuen Satzung, der am 22. November 2021 im Rat der OG-Erpel getroffen wurde, ist von uns mitgetragen worden. Wir sind der Ansicht, dass die Aufgaben, die an die Gemeinde gestellt werden - wie der Bau einer erweiterten KITA, die Digitalisierung der Grundschule und die beauftragte Dorfmoderation mit dem Ziel einer Dorferneuerung - den Haushalt der Gemeinde so belasten, dass es keinen Spielraum gibt den Gemeindeanteil zu erhöhen und  „uns“ zu entlasten. „Uns“, im Gemeinderat sitzen gewählte Bürgerinnen und Bürger als Ihre Vertretung.

Wir, Ihre Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Ortsgemeinde, sind angetreten zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu handeln und nicht für Einzelinteressen. Wir haben immer mit jeder Gruppierung offene Gespräche geführt. Es ist uns fremd, uns an den Anschuldigungen, die im Dorf kursieren, zu beteiligen. Wir akzeptieren die Meinungen der BI, teilen sie nicht, aber wir werden kein Öl ins Feuer gießen.

Wir sind 2019 angetreten, um unser Dorf lebenswerter zu gestalten. Wir freuen uns über Ihre Ideen. Sprechen Sie uns an:

spd-erpel@web.de

 

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