Stellungnahme der SPD Ratsfraktion zu den Diskussionen in den örtlichen Medien zu den WKB in Erpel

Veröffentlicht am 08.02.2022 in Aktuell

Um es direkt vorweg zu nehmen: Wiederkehrende Beiträge zum Straßenausbau sind nicht der Weisheit letzter Schluss, die Satzung der Ortsgemeinde Erpel in der jetzigen Fassung eine Momentaufnahme und für uns nicht in Stein gemeißelt. Sobald sich etwas an den Eckdaten (z.B. Veränderungen beim Schuldenstand der Gemeinde) ändert, wird es Anpassungen geben können, die die Bürgerinnen und Bürger entlasten.

Die unstrittigen Fakten zu wiederholen, macht für uns keinen Sinn. Der Beschluss zur neuen Satzung, der am 22. November 2021 im Rat der OG-Erpel getroffen wurde, ist von uns mitgetragen worden. Wir sind der Ansicht, dass die Aufgaben, die an die Gemeinde gestellt werden - wie der Bau einer erweiterten KITA, die Digitalisierung der Grundschule und die beauftragte Dorfmoderation mit dem Ziel einer Dorferneuerung - den Haushalt der Gemeinde so belasten, dass es keinen Spielraum gibt den Gemeindeanteil zu erhöhen und  „uns“ zu entlasten. „Uns“, im Gemeinderat sitzen gewählte Bürgerinnen und Bürger als Ihre Vertretung.

Wir, Ihre Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion im Gemeinderat der Ortsgemeinde, sind angetreten zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu handeln und nicht für Einzelinteressen. Wir haben immer mit jeder Gruppierung offene Gespräche geführt. Es ist uns fremd, uns an den Anschuldigungen, die im Dorf kursieren, zu beteiligen. Wir akzeptieren die Meinungen der BI, teilen sie nicht, aber wir werden kein Öl ins Feuer gießen.

Wir sind 2019 angetreten, um unser Dorf lebenswerter zu gestalten. Wir freuen uns über Ihre Ideen. Sprechen Sie uns an:

spd-erpel@web.de

 

Der Ortsverein auf Facebook!

Infos direkt auf eure Startseite - Daumen hoch für den Ortsverein!

https://facebook.com/spderpel

 

JUSOS Rheinschiene - Für dich vor Ort!

Informationen

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

Ein Service von websozis.info

03.02.2023 00:03
Zusammen Berlin.
Am 12. Februar wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und die SPD machen soziale Politik, die die ganze Stadt im Blick hat und für Zusammenhalt sorgt.

Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Jetzt Anspruch prüfen!

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Wir dokumentieren Pressestimmen zur Berufung des Sozialdemokraten. Ein Überblick.

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.

Wetter-Online

Links zu anderen SPD Ortsvereinen

SPD Unkel

SPD Rheinbreitbach

SPD Linz