06.07.2020 in Aktuell von SPD KV Neuwied

Stellungnahme zur "Causa Mang"

 

Der geschäftsführende Kreisvorstand und die hauptamtlichen Bürgermeister der SPD im Kreis Neuwied haben heute getagt und zur „Causa Mang“ beraten. Eine Zusammenarbeit mit der AfD in irgendeiner Form ist für uns nicht tolerierbar. Der SPD-Kreisverband schließt sich mit Nachdruck der Stellungnahme des SPD-Landesverbandes an.

12.11.2019 in Allgemein

Kein Bock auf Nazis

 

Überfahrt nach Remagen Treffpunkt 10:20 Uhr Fähre Nixe.

ABFAHRT 10:30 Uhr

Wir freuen uns auf viele TeilnehmerInnen

SPD Erpel/SPD VG-Unkel

06.08.2019 in Aktuell von SPD KV Neuwied

SPD-Fraktion startet Arbeit

 

Die SPD will den Kreis Neuwied mit jungen und erfahrenen Kräften nach Vorne bringen! 

Fraktionsvorsitzende Petra Jonas und die beiden Stellvertreter Sven Lefkowitz und Martin

Diedenhofen, sowie Geschäftsführer Hans-Werner Breithausen bilden den neu gewählten

Fraktionsvorstand.

11.07.2019 in Aktuell von SPD KV Neuwied

Solidarität mit Manfred Kirsch

 

Winter, Mahlert und Diedenhofen organisieren Kundgebung

Manfred Kirsch erhielt vor kurzem eine Morddrohung, in der der mutmaßlich rechtsradikale Schreiberling explizit auf den Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU) verweist. Der SPD Kreisverband Neuwied hat dies mit Erschrecken aber auch vor allem mit Entschlossenheit zur Unterstützung Manfred Kirschs aufgenommen.

18.05.2019 in Allgemein

Erna

 

 

 

 

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04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

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06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt - eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. "Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch.

Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister - vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. "Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

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