05.04.2024 in Aktionen
Pressemitteilung SPD-Ortsverein Erpel
Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsgemeinderat Erpel aufgestellt
Gemeinsame Wanderung der Verbandsgemeinde SPD am 01. Mai nach Bruchhausen
Bereits in der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Erpel wurden die Kandidatinnen
und Kandidaten für die Kommunalwahl am 09.06.2024 zum Gemeinderat Erpel aufgestellt.
Für alle Bürgerinnen und Bürger bietet sich am 1.Mai die Gelegenheit die Kandidierenden der
Ortsvereine und der Verbandsgemeinde Unkel kennenzulernen und sich mit ihnen auszutauschen.
Start 11:00 Uhr in Erpel über die Orte nach Bruchhausen Ziel Laurentiushütte, Fahrdienst nach
Anfrage möglich. Wir freuen uns über rege Teilnahme.
12.03.2024 in Aktionen
Antrag der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Erpel zum Schienenersatzverkehr (SEV) während der Generalsanierung „Rechter Rhein“ (10.07.2026 – 11.12.2026) - Totalsperrung der Bahnverbindung Troisdorf-Wiesbaden
Antragstext:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Erpel möge beschließen:
Wir beantragen die Personen-Rheinfähre Erpel-Remagen in den Schienenersatzverkehr während der Generalsanierung „Rechter Rhein“ einzubeziehen.
Begründung:
Der DB-Bahnhof Remagen ist von der Anlegestelle der Fähre fußläufig erreichbar und mit seinen Verbindungen eine ideale Alternative für Pendler Richtung Norden und Süden. An der Anlegestelle der Fähre in Erpel besteht eine Bushaltestelle. Damit gibt es auch für BürgerInnen der umliegenden Gemeinden die Möglichkeit, diese Verbindung zu nutzen.
Der derzeitige Fahrplan der Fähre ist für die Zeit der Sperrung in Absprache mit der Fährgesellschaft Linz-Kripp GmbH idealerweise anzupassen und zu erweitern. Die Mehrkosten für den ausgeweiteten Betrieb sollten, so sie nicht im Budget für den SEV eingeplant werden, gegebenenfalls von dem für den SEV zuständigen Verbund und dem Kreis Neuwied getragen werden.
Die Fähre sichert auch den Zugang zu den rechtsrheinischen Wandergebieten (Rheinsteig etc.) und in der zweiten Jahreshälfte den Zugang zu den in den anliegenden Gemeinden stattfindenden Festen. Damit ist sie ein wichtiges Verkehrsmittel für den Tourismus in der Region.
Finanzierung:
entfällt
SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Erpel, 06.03.2024 Holger Diedenhofen
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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