Bundespolitik
14.05.2013 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
„Am 22. September geht es um die Zukunft in unserem Land und um die Frage, ob es künftig wieder gerecht zugeht“, leitete die heimische SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Präsentation ihrer Wahlkampfkampagne vor Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Neuwied ein. Zahlreich waren die Genossen in das Blocker Bürgerhaus in der Stadt Neuwied gekommen. Neben dem SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Fredi Winter, konnte Bätzing-Lichtenthäler auch den Neuwieder Oberbürgermeister Nikolaus Roth sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, begrüßen.
Die Abgeordnete will im anstehenden Wahlkampf vor allem in direkten Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern treten und sich deren Sorgen und Nöte anhören. „Persönliche Gespräche sind für Politiker maßgeblich. Nur so können wir erfahren, wie sich in Berlin beschlossene Gesetze auf die Menschen auswirken“, so Bätzing-Lichtenthäler. Mit einem Quintett aus Themen will die SPD-Politikerin in den Wahlkampf ziehen. Dabei handelt es sich um gute Arbeit, gerechte Finanzen, stabile Kommunen, Stärkung von Familien und bezahlbare Gesundheit.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
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