Bundespolitik
14.05.2013 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
„Am 22. September geht es um die Zukunft in unserem Land und um die Frage, ob es künftig wieder gerecht zugeht“, leitete die heimische SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Präsentation ihrer Wahlkampfkampagne vor Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreisverband Neuwied ein. Zahlreich waren die Genossen in das Blocker Bürgerhaus in der Stadt Neuwied gekommen. Neben dem SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Fredi Winter, konnte Bätzing-Lichtenthäler auch den Neuwieder Oberbürgermeister Nikolaus Roth sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Michael Mahlert, begrüßen.
Die Abgeordnete will im anstehenden Wahlkampf vor allem in direkten Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern treten und sich deren Sorgen und Nöte anhören. „Persönliche Gespräche sind für Politiker maßgeblich. Nur so können wir erfahren, wie sich in Berlin beschlossene Gesetze auf die Menschen auswirken“, so Bätzing-Lichtenthäler. Mit einem Quintett aus Themen will die SPD-Politikerin in den Wahlkampf ziehen. Dabei handelt es sich um gute Arbeit, gerechte Finanzen, stabile Kommunen, Stärkung von Familien und bezahlbare Gesundheit.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
Ein Service von websozis.info