Europa
09.08.2018 in Europa von SPD KV Neuwied
Zur jüngsten Konferenz der SPD im Kreis Neuwied konnte Vorsitzender Fredi Winter als besonderen Gast Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, begrüßen. Heike Raab gab dem voll besetzten Plenum einen Überblick über die aktuellen europäischen Fragen.
17.05.2014 in Europa von SPD KV Neuwied
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Interessant wars und aufschlussreich ebenfalls: Norbert Neuser (MdEP) gab tiefe Einblicke in seine Arbeit im Europäischen Parlament. Er folgte dabei einer Einladung des SPD – Ortsvereins Leutesdorf und der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Bei dem hochkarätigen Redner ließen es sich auch der SPD – Kreisvorsitzende Fredi Winter (MdL) und die Kreistagsfraktionsvorsitzende Petra Jonas nicht nehmen nach Leutesdorf zu kommen.
Neuser betonte, dass bei dieser Europawahl die Bürger darüber mitbestimmen, wer zukünftig Präsident der EU – Kommission wird. Zum ersten mal haben die Sozialdemokraten mit Martin Schulz einen Deutschen zum Kandidaten für dieses wichtige Amt gewählt. Als derzeitiger Parlamentspräsident hat er die notwendige Erfahrung, um soziale Gerechtigkeit für alle in Europa durchzusetzen und den demokratisch gewählten Parlamentariern mehr Gehör zu verschaffen.
Norbert Neuser steht dabei als Abgeordneter für ein Europa, das wirtschaftlich dynamisch ist und nicht durch eine Unzahl überflüssiger Vorschriften gelähmt wird. Er tritt für eine stärkere Regulierung der Banken ein und für ein Europa, das Steuerhinterziehung konsequent bekämpft und nicht tatenlos duldet. Sozialdumping gelte es ebenfalls entschieden entgegenzutreten ebenso wie überflüssigem Bürokratismus. „Europa“, so Neuser, „muss demokratisch und offen sein. Es muss seine Werte verteidigen und darf in der Welt nicht sprachlos sein“.
Fredi Winter appellierte abschließend nochmals eindringlich an alle Zuhörer, sich an den Wahlen zu beteiligen damit Norbert Neuser seine erfolgreiche Arbeit in Brüssel und Straßburg fortsetzen kann. „Wir brauchen Kämpfer für ein wirtschaftlich gesundes und vor allem ein friedliches Europa“, so Winter.
19.07.2013 in Europa von SPD KV Neuwied
Der Vorsitzende der SPD im Kreis Neuwied, Fredi Winter (MdL), konnte in der letzten Kreiskonferenz in Hausen vor vollbesetztem Haus, neben der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing - Lichtenthäler auch Norbert Neuser (MdEP) begrüßen. Neuser ist ein Europaparlamentarier, dem vor allem die Themen „soziale Gerechtigkeit“ und „europäische Entwicklungspolitik“ sehr am Herzen liegen. Er ist engagierter Parlamentarier der die Probleme beim Namen nennt. Neuser wörtlich: „Europa ist eine fantastische Idee, Europa wird aber schlecht regiert. Die wichtigsten Entscheidungen werden vom europäischen Rat (das sind die 27 Regierungschefs) getroffen, unter diesen wird der Kommissionspräsident (Barroso) ausgekungelt, die europäische Kommission vertritt die Philosophie „Wettbewerb, egal wie“ und das Europaparlament, dort wo demokratisch entschieden wird, ist der kleinste Spieler bei den europapolitischen Entscheidungen. Europa muss demokratisiert werden!“
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
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