Europa
09.08.2018 in Europa von SPD KV Neuwied
Zur jüngsten Konferenz der SPD im Kreis Neuwied konnte Vorsitzender Fredi Winter als besonderen Gast Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, begrüßen. Heike Raab gab dem voll besetzten Plenum einen Überblick über die aktuellen europäischen Fragen.
17.05.2014 in Europa von SPD KV Neuwied
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Interessant wars und aufschlussreich ebenfalls: Norbert Neuser (MdEP) gab tiefe Einblicke in seine Arbeit im Europäischen Parlament. Er folgte dabei einer Einladung des SPD – Ortsvereins Leutesdorf und der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Bei dem hochkarätigen Redner ließen es sich auch der SPD – Kreisvorsitzende Fredi Winter (MdL) und die Kreistagsfraktionsvorsitzende Petra Jonas nicht nehmen nach Leutesdorf zu kommen.
Neuser betonte, dass bei dieser Europawahl die Bürger darüber mitbestimmen, wer zukünftig Präsident der EU – Kommission wird. Zum ersten mal haben die Sozialdemokraten mit Martin Schulz einen Deutschen zum Kandidaten für dieses wichtige Amt gewählt. Als derzeitiger Parlamentspräsident hat er die notwendige Erfahrung, um soziale Gerechtigkeit für alle in Europa durchzusetzen und den demokratisch gewählten Parlamentariern mehr Gehör zu verschaffen.
Norbert Neuser steht dabei als Abgeordneter für ein Europa, das wirtschaftlich dynamisch ist und nicht durch eine Unzahl überflüssiger Vorschriften gelähmt wird. Er tritt für eine stärkere Regulierung der Banken ein und für ein Europa, das Steuerhinterziehung konsequent bekämpft und nicht tatenlos duldet. Sozialdumping gelte es ebenfalls entschieden entgegenzutreten ebenso wie überflüssigem Bürokratismus. „Europa“, so Neuser, „muss demokratisch und offen sein. Es muss seine Werte verteidigen und darf in der Welt nicht sprachlos sein“.
Fredi Winter appellierte abschließend nochmals eindringlich an alle Zuhörer, sich an den Wahlen zu beteiligen damit Norbert Neuser seine erfolgreiche Arbeit in Brüssel und Straßburg fortsetzen kann. „Wir brauchen Kämpfer für ein wirtschaftlich gesundes und vor allem ein friedliches Europa“, so Winter.
19.07.2013 in Europa von SPD KV Neuwied
Der Vorsitzende der SPD im Kreis Neuwied, Fredi Winter (MdL), konnte in der letzten Kreiskonferenz in Hausen vor vollbesetztem Haus, neben der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing - Lichtenthäler auch Norbert Neuser (MdEP) begrüßen. Neuser ist ein Europaparlamentarier, dem vor allem die Themen „soziale Gerechtigkeit“ und „europäische Entwicklungspolitik“ sehr am Herzen liegen. Er ist engagierter Parlamentarier der die Probleme beim Namen nennt. Neuser wörtlich: „Europa ist eine fantastische Idee, Europa wird aber schlecht regiert. Die wichtigsten Entscheidungen werden vom europäischen Rat (das sind die 27 Regierungschefs) getroffen, unter diesen wird der Kommissionspräsident (Barroso) ausgekungelt, die europäische Kommission vertritt die Philosophie „Wettbewerb, egal wie“ und das Europaparlament, dort wo demokratisch entschieden wird, ist der kleinste Spieler bei den europapolitischen Entscheidungen. Europa muss demokratisiert werden!“
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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