Europa
09.08.2018 in Europa von SPD KV Neuwied
Zur jüngsten Konferenz der SPD im Kreis Neuwied konnte Vorsitzender Fredi Winter als besonderen Gast Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, begrüßen. Heike Raab gab dem voll besetzten Plenum einen Überblick über die aktuellen europäischen Fragen.
17.05.2014 in Europa von SPD KV Neuwied
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Interessant wars und aufschlussreich ebenfalls: Norbert Neuser (MdEP) gab tiefe Einblicke in seine Arbeit im Europäischen Parlament. Er folgte dabei einer Einladung des SPD – Ortsvereins Leutesdorf und der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Bei dem hochkarätigen Redner ließen es sich auch der SPD – Kreisvorsitzende Fredi Winter (MdL) und die Kreistagsfraktionsvorsitzende Petra Jonas nicht nehmen nach Leutesdorf zu kommen.
Neuser betonte, dass bei dieser Europawahl die Bürger darüber mitbestimmen, wer zukünftig Präsident der EU – Kommission wird. Zum ersten mal haben die Sozialdemokraten mit Martin Schulz einen Deutschen zum Kandidaten für dieses wichtige Amt gewählt. Als derzeitiger Parlamentspräsident hat er die notwendige Erfahrung, um soziale Gerechtigkeit für alle in Europa durchzusetzen und den demokratisch gewählten Parlamentariern mehr Gehör zu verschaffen.
Norbert Neuser steht dabei als Abgeordneter für ein Europa, das wirtschaftlich dynamisch ist und nicht durch eine Unzahl überflüssiger Vorschriften gelähmt wird. Er tritt für eine stärkere Regulierung der Banken ein und für ein Europa, das Steuerhinterziehung konsequent bekämpft und nicht tatenlos duldet. Sozialdumping gelte es ebenfalls entschieden entgegenzutreten ebenso wie überflüssigem Bürokratismus. „Europa“, so Neuser, „muss demokratisch und offen sein. Es muss seine Werte verteidigen und darf in der Welt nicht sprachlos sein“.
Fredi Winter appellierte abschließend nochmals eindringlich an alle Zuhörer, sich an den Wahlen zu beteiligen damit Norbert Neuser seine erfolgreiche Arbeit in Brüssel und Straßburg fortsetzen kann. „Wir brauchen Kämpfer für ein wirtschaftlich gesundes und vor allem ein friedliches Europa“, so Winter.
19.07.2013 in Europa von SPD KV Neuwied
Der Vorsitzende der SPD im Kreis Neuwied, Fredi Winter (MdL), konnte in der letzten Kreiskonferenz in Hausen vor vollbesetztem Haus, neben der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing - Lichtenthäler auch Norbert Neuser (MdEP) begrüßen. Neuser ist ein Europaparlamentarier, dem vor allem die Themen „soziale Gerechtigkeit“ und „europäische Entwicklungspolitik“ sehr am Herzen liegen. Er ist engagierter Parlamentarier der die Probleme beim Namen nennt. Neuser wörtlich: „Europa ist eine fantastische Idee, Europa wird aber schlecht regiert. Die wichtigsten Entscheidungen werden vom europäischen Rat (das sind die 27 Regierungschefs) getroffen, unter diesen wird der Kommissionspräsident (Barroso) ausgekungelt, die europäische Kommission vertritt die Philosophie „Wettbewerb, egal wie“ und das Europaparlament, dort wo demokratisch entschieden wird, ist der kleinste Spieler bei den europapolitischen Entscheidungen. Europa muss demokratisiert werden!“
04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden
01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und
25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und
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