Bundespolitik
20.03.2017 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren.
22.02.2017 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
Am vergangenen Samstag entschied der Parteitag der SPD Rheinland über die Platzierung der insgesamt acht Direktkandidaten auf der Liste zur Bundestagswahl. Die „Rheinland-Liste“ ist gemeinsam mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen SPD-Regionallisten aus der Pfalz und Rheinhessen Grundlage für die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl.
Die Aufbruchsstimmung, die seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten in der SPD herrscht, war auch in der Stadthalle Emmelshausen deutlich zu spüren. Hendrik Hehring, Roger Lewentz und Andrea Nahles riefen in ihren Redebeiträgen zur geschlossenen Unterstützung von Schulz auf und ernteten dafür den Applaus der knapp 180 anwesenden Delegierten.
25.01.2017 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
Wie ich schon vor einiger Zeit der Rhein-Zeitung sagte, halte ich ihn für den absolut richtigen Kandidaten. Ehrlich, mit einer klaren Kante, symphatisch und mit enormer Durchsetzungskraft. Jetzt kommt es auf die SPD-Basis und die Menschen an: Legen wir einen starken Wahlkampf hin!
Nicht zu vergessen: Sigmar Gabriel hat Größe und Rückgrat gezeigt, seine Entscheidung hat er für die SPD getroffen. Vielen Dank und Respekt.
Martin Diedenhofen
Bundestagskandidat Neuwied/Altenkirchen
12.10.2015 in Bundespolitik
25.08.2013 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
Dies bekräftigte SPD-Kreisvorsitzender Fredi Winter (MdL) am Rande einer Anti-Bahnlärm-Demo vor dem Neuwieder Bahnhof.
Die Forderungen des Netzwerkes „BIN gegen Bahnlärm“ an die DB-AG lauten:
Umbau und Einbau von sogenannten neuen Flüsterbremsen, neuen Achslagern und neuen Drehgestellen in alte Güterwaggons, jetzt und nicht bis 2020
eine umgehende Novellierung der 16. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung
Gleiche Lärmgrenzwerte für Neubaustrecken und Altbau-Strecken
die Finanzierung des Lärmschutzes nach dem Verursacherprinzip
lärmabhängige Trassenpreise als ökonomischen Anreiz für den Einsatz lärmarmer Fahrzeuge
Feststellung des Schienen-Lärms durch Messungen vor Ort und nicht durch Berechnungen
Fahrverbot für laute Güterzüge in der Nacht von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr
Reduzierung der Geschwindigkeit auf 70 km/h durch laute Güterzüge bei Ortsdurchfahrten
Reduzierung der Güterzüge auf max. 300 Stück pro Tag auf der alten Rheinstrecke
Beseitigung von Schienenstößen innerhalb von Ortschaften und besonders in der Nähe von Wohnhäusern oder ähnlichen Gebäuden
lärmmindernde Maßnahmen wie z.B. Schienenstegdämpfern und Unterschotterungsmatten in Ortsdurchfahrten und das Verbot von lauten Nachtarbeiten z.B. Arbeiten mit Schotter-Stopfmaschinen im Innerort
die langfristigen Forderungen des Netzwerkes lauten:
Nutzung und Ertüchtigung von schon bestehenden Altbaustrecken als Alternative zur 150 Jahre alten Rheintalstrecke
und die Planung und den Bau von Alternativ-Trassen für den Güterfernverkehr, zur Entlastung des Rheintals
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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