Bundespolitik
20.03.2017 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen reiste als Teil der rheinland-pfälzischen Delegation zum Bundesparteitag der SPD nach Berlin. Dort gab es am vergangenen Sonntag ein einstimmiges Ergebnis von 100 % für Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und als Kanzlerkandidaten. „Unglaublich, wie Martin Schulz die Leute begeistert. Klare Kante, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit machen Martin Schulz aus – er ist genau der Richtige!“, hielt Diedenhofen fest und freute sich dabei über die gut 2000 Gäste und Neumitglieder, die neben den 600 Delegierten in die „Arena Berlin“ gekommen waren.
22.02.2017 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
Am vergangenen Samstag entschied der Parteitag der SPD Rheinland über die Platzierung der insgesamt acht Direktkandidaten auf der Liste zur Bundestagswahl. Die „Rheinland-Liste“ ist gemeinsam mit den anderen beiden rheinland-pfälzischen SPD-Regionallisten aus der Pfalz und Rheinhessen Grundlage für die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl.
Die Aufbruchsstimmung, die seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten in der SPD herrscht, war auch in der Stadthalle Emmelshausen deutlich zu spüren. Hendrik Hehring, Roger Lewentz und Andrea Nahles riefen in ihren Redebeiträgen zur geschlossenen Unterstützung von Schulz auf und ernteten dafür den Applaus der knapp 180 anwesenden Delegierten.
25.01.2017 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
Wie ich schon vor einiger Zeit der Rhein-Zeitung sagte, halte ich ihn für den absolut richtigen Kandidaten. Ehrlich, mit einer klaren Kante, symphatisch und mit enormer Durchsetzungskraft. Jetzt kommt es auf die SPD-Basis und die Menschen an: Legen wir einen starken Wahlkampf hin!
Nicht zu vergessen: Sigmar Gabriel hat Größe und Rückgrat gezeigt, seine Entscheidung hat er für die SPD getroffen. Vielen Dank und Respekt.
Martin Diedenhofen
Bundestagskandidat Neuwied/Altenkirchen
12.10.2015 in Bundespolitik
25.08.2013 in Bundespolitik von SPD KV Neuwied
Dies bekräftigte SPD-Kreisvorsitzender Fredi Winter (MdL) am Rande einer Anti-Bahnlärm-Demo vor dem Neuwieder Bahnhof.
Die Forderungen des Netzwerkes „BIN gegen Bahnlärm“ an die DB-AG lauten:
Umbau und Einbau von sogenannten neuen Flüsterbremsen, neuen Achslagern und neuen Drehgestellen in alte Güterwaggons, jetzt und nicht bis 2020
eine umgehende Novellierung der 16. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung
Gleiche Lärmgrenzwerte für Neubaustrecken und Altbau-Strecken
die Finanzierung des Lärmschutzes nach dem Verursacherprinzip
lärmabhängige Trassenpreise als ökonomischen Anreiz für den Einsatz lärmarmer Fahrzeuge
Feststellung des Schienen-Lärms durch Messungen vor Ort und nicht durch Berechnungen
Fahrverbot für laute Güterzüge in der Nacht von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr
Reduzierung der Geschwindigkeit auf 70 km/h durch laute Güterzüge bei Ortsdurchfahrten
Reduzierung der Güterzüge auf max. 300 Stück pro Tag auf der alten Rheinstrecke
Beseitigung von Schienenstößen innerhalb von Ortschaften und besonders in der Nähe von Wohnhäusern oder ähnlichen Gebäuden
lärmmindernde Maßnahmen wie z.B. Schienenstegdämpfern und Unterschotterungsmatten in Ortsdurchfahrten und das Verbot von lauten Nachtarbeiten z.B. Arbeiten mit Schotter-Stopfmaschinen im Innerort
die langfristigen Forderungen des Netzwerkes lauten:
Nutzung und Ertüchtigung von schon bestehenden Altbaustrecken als Alternative zur 150 Jahre alten Rheintalstrecke
und die Planung und den Bau von Alternativ-Trassen für den Güterfernverkehr, zur Entlastung des Rheintals
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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