Europa
09.08.2018 in Europa von SPD KV Neuwied
Zur jüngsten Konferenz der SPD im Kreis Neuwied konnte Vorsitzender Fredi Winter als besonderen Gast Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, begrüßen. Heike Raab gab dem voll besetzten Plenum einen Überblick über die aktuellen europäischen Fragen.
17.05.2014 in Europa von SPD KV Neuwied
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Interessant wars und aufschlussreich ebenfalls: Norbert Neuser (MdEP) gab tiefe Einblicke in seine Arbeit im Europäischen Parlament. Er folgte dabei einer Einladung des SPD – Ortsvereins Leutesdorf und der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Bei dem hochkarätigen Redner ließen es sich auch der SPD – Kreisvorsitzende Fredi Winter (MdL) und die Kreistagsfraktionsvorsitzende Petra Jonas nicht nehmen nach Leutesdorf zu kommen.
Neuser betonte, dass bei dieser Europawahl die Bürger darüber mitbestimmen, wer zukünftig Präsident der EU – Kommission wird. Zum ersten mal haben die Sozialdemokraten mit Martin Schulz einen Deutschen zum Kandidaten für dieses wichtige Amt gewählt. Als derzeitiger Parlamentspräsident hat er die notwendige Erfahrung, um soziale Gerechtigkeit für alle in Europa durchzusetzen und den demokratisch gewählten Parlamentariern mehr Gehör zu verschaffen.
Norbert Neuser steht dabei als Abgeordneter für ein Europa, das wirtschaftlich dynamisch ist und nicht durch eine Unzahl überflüssiger Vorschriften gelähmt wird. Er tritt für eine stärkere Regulierung der Banken ein und für ein Europa, das Steuerhinterziehung konsequent bekämpft und nicht tatenlos duldet. Sozialdumping gelte es ebenfalls entschieden entgegenzutreten ebenso wie überflüssigem Bürokratismus. „Europa“, so Neuser, „muss demokratisch und offen sein. Es muss seine Werte verteidigen und darf in der Welt nicht sprachlos sein“.
Fredi Winter appellierte abschließend nochmals eindringlich an alle Zuhörer, sich an den Wahlen zu beteiligen damit Norbert Neuser seine erfolgreiche Arbeit in Brüssel und Straßburg fortsetzen kann. „Wir brauchen Kämpfer für ein wirtschaftlich gesundes und vor allem ein friedliches Europa“, so Winter.
19.07.2013 in Europa von SPD KV Neuwied
Der Vorsitzende der SPD im Kreis Neuwied, Fredi Winter (MdL), konnte in der letzten Kreiskonferenz in Hausen vor vollbesetztem Haus, neben der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing - Lichtenthäler auch Norbert Neuser (MdEP) begrüßen. Neuser ist ein Europaparlamentarier, dem vor allem die Themen „soziale Gerechtigkeit“ und „europäische Entwicklungspolitik“ sehr am Herzen liegen. Er ist engagierter Parlamentarier der die Probleme beim Namen nennt. Neuser wörtlich: „Europa ist eine fantastische Idee, Europa wird aber schlecht regiert. Die wichtigsten Entscheidungen werden vom europäischen Rat (das sind die 27 Regierungschefs) getroffen, unter diesen wird der Kommissionspräsident (Barroso) ausgekungelt, die europäische Kommission vertritt die Philosophie „Wettbewerb, egal wie“ und das Europaparlament, dort wo demokratisch entschieden wird, ist der kleinste Spieler bei den europapolitischen Entscheidungen. Europa muss demokratisiert werden!“
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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