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Nachrichten zum Thema Kommunales

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23.09.2018 in Kommunales von SPD KV Neuwied

Kreis-ASF: Mehr Frauen in die Räte

Die erste Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Kreis Neuwied nach der Sommerpause fand jetzt in Oberhonnefeld-Gierend statt.

09.08.2018 in Kommunales von SPD KV Neuwied

Rheinbreitbach: Thelen neuer Bürgermeister

Der erfahrene Kommunalpolitiker Roland Thelen (SPD) ist neuer Ortsbürgermeister von Rheinbreitbach. Er konnte sich dank der großartigen Unterstützung der Bürgerschaft gegen den CDU-Kandidaten Dr. Schmitz durchsetzen. Die Kreis-SPD gratuliert ganz herzlich!

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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26.05.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..

Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

27.05.2026 16:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

11.05.2026 14:41
Stark gegen rechts.

Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen - für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.

01.05.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.

Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

21.04.2026 09:55
Für ein bezahlbares und gutes Leben.

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!

23.02.2026 14:52
Kinderschutz statt Klickzahlen.

Soziale Medien könnten Räume für politischen Diskurs und soziale Teilhabe sein. Doch die Realität sieht anders aus: Algorithmen gefährden Kinder und spalten unsere Gesellschaft. So ändern wir das!

13.02.2026 13:37
Wir investieren.

Die SPD hat Zukunftsinvestitionen von 500 Milliarden Euro durchgesetzt - das größte Investitionspaket seit Jahrzehnten. Jetzt investieren wir gezielt in eine gerechtere Gesellschaft: in Infrastruktur, Bildung, bezahlbaren Wohnraum und soziale Sicherheit.

13.02.2026 13:23
Fordere den FAIRgleich!.

Gleichstellung darf kein Versprechen bleiben. Beim Gehalt, zu Hause und in der Politik sorgen wir für echten FAIRgleich.

06.02.2026 09:19
Zukunft beginnt jetzt.

Der Start des SPD-Programmprozesses zum Nachschauen mit den Reden von Bärbel Bas und Lars Klingbeil.

01.12.2025 08:11
Im Kampf um die Öffentlichkeit - Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern.

Große Tech-Konzerne prägen längst nicht mehr nur unsere digitale Welt - sie gestalten Wirtschaft, Gesellschaft und Politik entscheidend mit. Ihre Macht beruht auf einer engen Verbindung von Technologie, Geld und Ideologie.